AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher

Stand: 28. August 2016

Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der:
ESH ohG
Hörsteiner Straße 57
63801 Kleinostheim

1. Geltungsbereich

Für alle Lieferungen der ESH oHG an Verbraucher (§ 13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftbedingungen (AGB). Als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind dabei alle natürlichen Personen anzusehen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder der gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. 

2. Zustandekommen des Vertrags

Unsere auf der Internetseite www.haustechnikbedarf-shop.de dargestellten Angebote sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass wir diese ausdrücklich als verbindlich bezeichnet haben. Ist eine solche ausdrückliche Bezeichnung nicht erfolgt, so handelt es sich bei den Angeboten um eine Aufforderung an den Kunden, uns ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.

Die angebotenen Produkte insbesondere elektronische Bauteile und Geräte, entsprechen den Anforderungen des deutschen Marktes (Stromspannung 230 Volt; Anschlußverbindungen nach deutscher Norm).

Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.
Mit Ihrer Bestellung im Online-Shop geben Sie ein für Sie verbindliches Angebot an uns ab, einen Vertrag mit Ihnen zu schließen.

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.

Wir übernehmen kein Beschaffungsrisiko und behalten uns vor, uns im Fall nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrags zu lösen. Unsere Verantwortlichkeit für Vorsatz oder Fahrlässigkeit nach Maßgabe der Haftungsregelungen dieser AGB gemäß Nr. 9 bleibt hiervon unberührt. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung werden wir den Kunden unverzüglich informieren. Im Fall des Rücktritts wird die Gegenleistung unverzüglich an den Kunden zurückerstattet.

Bei der Bestellung über unseren Onlineshop umfasst der Bestellvorgang insgesamt vier Schritte. Im ersten Schritt wählen Sie die gewünschten Waren aus und legen diese im "Warenkorb" ab. Im zweiten Schritt geben Sie Ihre Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein. Ebenfalls im zweiten Schritt wählen Sie, wie Sie bezahlen möchten. Im dritten Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z. B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Bestätigen der Option „AGB für Verbraucher akzeptieren“ annehmen und zudem die Kenntnisnahme der Widerrufsbelehrung sowie der technischen Hinweise bestätigen. Durch Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" geben Sie im vierten Schritt eine verbindliche Bestellung ab. Ihre Rechnung erhalten Sie nach Lieferung der Waren in einer separaten E-Mail zugesandt.

3. Speicherung des Vertragstextes

Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per Email zu. Die AGB können Sie jederzeit hier einsehen. Vergangene Bestellungen können Sie in Ihrem Kundenkonto unter "Meine Daten" im Bereich "Meine Bestellungen" einsehen.

Sie können den Vertragstext auch vor der Versendung Ihrer Bestellung an uns ausdrucken, indem Sie im letzten Schritt der Bestellung die "Drucken"-Option Ihres Webbrowsers nutzen.
Die AGB können zusätzlich im Online-Shop jederzeit auf der Detailseite "AGB für Verbraucher" eingesehen werden, die über den Link "AGB für Verbraucher" im oberen Bereich des Online-Shops unter der Schaltfläche "Informationen" oder im Fuß der Seite erreichbar ist. Dort besteht die Möglichkeit, die AGB zu speichern oder auszudrucken.

Zum Speichern stehen zwei Möglichkeiten zur Verfügung:
a) Die Nutzung der Funktion des Internetdienstprogrammes (= Browsers), dort meistens unter "Datei" und dann im folgenden Menü "Speichern unter".
b) Im oberen Bereich der Detailseite AGB befindet sich das Wort "AGB als PDF speichern" mit dem entsprechenden Linkl. Bei Klick auf den Link öffnet sich ein PDF-Dokument, das dann abgespeichert werden kann. Um das Dokument zu öffnen, wird entweder das kostenfreie Programm Adobe Reader (zu finden bei www.adobe.de) benötigt oder vergleichbare Programme, die ein PDF öffnen können.
Zum Drucken des Dokumentes besteht Möglichkeit die "Drucken"-Funktion Ihres Webbrowsers zu verwenden oder das PDF-Dokument über die "Drucken"-Funktion Ihrer PDF-Software auszudrucken.

4. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

5. Preise, Rücksendekosten bei Widerruf

Alle Preise sind Endpreise, sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, die normal mit der Post zurückgesandt werden können.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:

  • Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind (Bestellware) und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Sollten Waren und Verpackung in einem nicht Verkaufsfähigem Zustand sein so ist keinen Rückerstattung der Kosten möglich.

6. Lieferbedingungen

Wir liefern im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist möglich.

Wir liefern nicht an Packstationen.

Wir liefern nur an Adressen in Deutschland.

Sollte aufgrund von nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung der Zulieferer die angegebene Lieferfrist nicht erfüllbar sein, wird der Kunde von uns unverzüglich informiert. Über die Nachlieferungsfrist und den Liefertermin wird der Kunde von uns gesondert unterrichtet. Dauert das Leistungshindernis mehr als einen Monat an, sind beide Vertragsparteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Darüber hinausgehende Rechte des Kunden bleiben davon unberührt. Die Gegenleistung werden wir im Falle des Rücktritts unverzüglich zurückerstatten.

Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Kaufsache an den Verbraucher auf diesen über.

Hinsichtlich der Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, falls der Kunde in Annahmeverzug gerät.

Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift bei seiner Bestellung angegeben zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen, so hat der Kunde diese zu ersetzen.
Die Lieferung erfolgt - wenn nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist - frei Bordsteinkante.

7. Zahlungsbedingungen

Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, per Sofortüberweisung, per PayPal oder per Kreditkarte. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.

Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

Bei der Wahl der Zahlungsart Paypal bezahlen Sie den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

Bei der Wahl der Zahlungsarten Lastschrift bzw. Rechnung bezahlen Sie den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Billpay. Vor Abschluss Ihrer Bestellung, nach Auswahl der Zahlungsart (Lastschrift oder Rechnung) prüft Billpay Ihre Bonität in Echtzeit. Wird die Prüfung erfolgreich bestätigt, übernimmt Billpay nach Abschluss und Bestätigung Ihrer Bestellung die Forderung des offenen Rechnungsbetrages. Nach dem Versand der Ware aktivieren wir das Billpay Zahlungsziel und erzeugen eine Rechnung für Sie, welche Sie an Billpay zu begleichen haben.

8. Gewährleistung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Gewährleistungsgeber ist der jeweilige Hersteller der Produkte.

Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch die ESH oHG nicht. Die Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

9. Arbeiten an haustechnischen Anlagen

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Arbeiten an haustechnischen Anlagen (insbesondere Installations-, Wartungs- und Reparaturarbeiten) nur durch autorisiertes Fachpersonal ausgeführt werden dürfen. Dies bezieht sich insbesondere auf die Gewerke im Bereich Elektro, Heizung (dabei insbesondere Arbeiten an Öl- und Gasanlagen), Klimaanlagen und Sanitär (dabei insbesondere Arbeiten an wassertechnischen Anlagen, welche zur Versorgung mit Trinkwasser benutzt werden können).  

10. Haftung

Nach den gesetzlichen Bestimmungen haften wir uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haften wir uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.


Für solche Schäden, die nicht von dem vorangegangenen Absatz erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haften wir, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die nicht von den beiden vorangegangenen Absätzen erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haften wir gegenüber Verbrauchern - dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

11. Transportschäden

Der Kunde wird uns im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. Transportversicherung geltend gemacht werden.


Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung und gegenüber uns oder binnen 7 Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.

Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Sache, bleiben von den Regelungen der Nr. 10 dieser AGB unberührt. Diese beinhalten daher keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden.

12. Hinweis gemäß Batteriegesetz

Da in unseren Sendungen Batterien und Akkus enthalten sein können, sind wir nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen: Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und können verwertet werden. Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder an uns zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen oder in unserem Versandlager) unentgeltlich zurückgegeben.
Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer für die übliche Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat.

Batteriezeichen

Das Zeichen mit der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgen dürfen. Unter diesem Zeichen finden Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung:
Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enthält Quecksilber

13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gegenüber einem Verbrau cher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden. Soweit der Kunde nicht Verbraucher ist, wird als Gerichtsstand Aschaffenburg vereinbart.

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